Bürger*innen entscheiden über die Vergabe öffentlicher Gelder

Das Onlineportal Bürgerbudget Rathenow bietet rathenower Bürger*innen jedes Jahr die Möglichkeit, ihre Vorschläge für gemeinnützige Projekte einzubringen, direkt an der Entscheidungsfindung der Stadt teilzuhaben und über die Verwendung öffentlicher Mittel abzustimmen. Das Bürgerbudget hat sich zu einer wichtigen Beteiligungsform der Stadt entwickelt und unterstützt dabei, die öffentliche Gemeinschaft zu stärken und die Lebensqualität für alle zu verbessern. .

Gemeinnützige Projekte von Bürger*innen

Die Stadt Rathenow bietet ein Bürgerbudget an, aus dem Bürger*innen eigene gemeinnützige Projekte umsetzen können. Auf der Internet-Plattform können Bürger*innen aus Rathenow jedes Jahr Projekte vorschlagen, die öffentlich abgestimmt und dann zur Realisierung aus dem städtischen Finanzbudget ausgewählt werden. Nach Einreichung (Phase 1), Prüfung und Kostenschätzung (Phase 2) stimmen die Bürger*innen von Rathenow online über die eingereichten Projekte ab (Phase 3). Ein Live-Rechner zeigt an, wieviel Budget bei der Auswahl einzelner Projekten noch für weitere Projekte übrig bleibt. Aus den Ergebnissen der Abstimmung werden dann jährlich die Projekte mit den meisten Zustimmungen zur Umsetzung legitimiert (Phase 4).

Die Phasen des Bürgerbudgets

• Vorschlagsphase: Zu Beginn des Jahres können Bürger*innen in der Vorschlagsphase eigene Vorschläge für gesamtstädtische Projekte oder Ortsteil-Projekte abgegeben und bewerten. Damit ein Vorschlag die Abstimmungsphase erreicht, muss der Vorschlag ausreichend Unterstützungsstimmen erhalten und die Budgetregeln einhalten.
• Prüfphase: In der anschließenden Prüfphase im Frühling prüft die Verwaltung die zwanzig meistunterstützen Vorschläge der Stadt sowie mindestens die drei meistunterstützten Vorschläge der Ortsteile auf Realisierbarkeit. Realsierbar ist ein Vorschlag, wenn er unterhalb des festgelegten Kostenlimits liegt, die Stadt die Zuständigkeit hat und sich kein ähnlicher Vorschlag schon in Umsetzung befindet oder angearbeitet ist.
• Abstimmungsphase: Im Sommer geben Bürger*innen in der Abstimmungsphase online Ihre Stimme für einzelne Vorschläge ab. Sie können über so viele Vorschläge abstimmen bis die Obergrenze des jeweiligen Budgetlimits erreicht wird. Hierfür zeigt ein Live-Rechner an, wieviel Budget jeweils übrig bleibt. Nach Ablauf der Abstimmungsphase gibt es für die Stadt und für die fünf Ortsteile klare Listen mit den Vorschlägen, die innerhalb des Budgets umgesetzt werden können.
• Legitimationsphase: Unter Berücksichtigung der Abstimmungsergebnisse werden die Vorschläge in der Legitimationsphase im Herbst in den Entwurf des Haushaltsplanes des Folgejahres aufgenommen.

Leistungen ontopica

Konzeption, Umsetzung und Betrieb der Beteiligungsplattform, Registrierung und Abstimmung nach Wohnsitz und Ortsteil, Live-Budget-Rechner, jährliche Steuerung der Phasen gemeinsam mit der Stadt Rathenow